Dada Katharina Trost
Für alle Bilder und Abbildungen gilt Copyright Abbildung nur nach Erlaubnis der Künstler
Dada Art Space
Neue Gasse 15
73650 Winterbach
Email: dada@dada-art.de
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Für ein Impressum braucht man noch so einen Text:
AGB | Haftungsausschluss
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden AGB enthalten die zwischen dem Kunden und der DADA Katharina Trost ausschließlich geltenden Bedingungen, sofern und soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Die AGB gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen, die im Rahmen des Angebots der DADA Katharina Trost über www.dada-art.de.de geschlossen werden. Verträge werden sowohl mit Privatpersonen, d. h. Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB, als auch mit Gewerbekunden, d.h. Unternehmern i.S.d. § 14 BGB – im Folgenden gemeinsam auch „Kunden“ genannt – abgeschlossen.
(2) Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB im Rahmen des Bestellvorgangs durch Anklicken des Feldes „Ich akzeptiere Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und Absenden des ausgefüllten Bestellformulars an. Entgegenstehende oder von den vorliegenden Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt DADA Katharina Trost nicht an, es sei denn, DADA Katharina Trost hat zuvor ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation von Waren auf der Homepage der DADA Katharina Trost stellt kein bindendes Angebot der DADA Katharina Trosti.S.d. § 145 BGB dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. (2)
(3) Der Vertrag zwischen DADA Katharina Trost und dem Kunden über die vom Kunden ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Waren kommt zustande durch das Ausfüllen des auf der Webseite bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes „Bestellen“ (verbindliches Angebot des Kunden) einerseits und durch die Annahme dieses Angebots durch DADA Katharina Trost durch Übersendung einer Annahmeerklärung an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und Eingang dieser Erklärung in dem der Adresse zugeordneten E-Mail-Postfach des Kunden, andererseits, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware.
(3) Die automatische Bestelleingangsbestätigung an den Kunden nach Eingang der Bestellung bei DADA Katharina Trost stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Die automatische Bestelleingangsbestätigung enthält u. a. die Belehrung des Verbrauchers über sein Widerrufsrecht in Textform.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der „Bearbeiten-Funktion“ sowie durch Betätigen der „Zurück-Funktion“ des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Der Vertragstext wird von DADA Katharina Trost nicht gespeichert, der Kunde kann diese Vertragsbedingungen jederzeit über die Unterkategorie „unsere AGBs“ von der Startseite aus erreichen und einsehen. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, diese AGB mit der „Druck-Funktion“ des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern.
(5) Verträge kommen ausschließlich mit der Firma DADA Katharina Trost zustande.
(6) Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Preise/Zahlungsbedingungen
(1) Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf www.dada-art.dede angegebenen Preise. Diese Preise verstehen sich ab DADA Katharina Trost und gelten in EURO. Diese Preise sind Bruttopreise, d. h. inklusive des jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuersatzes und exklusive der ggf. anfallenden Versandkosten gem. Abs. 2.
(2) Zuzüglich zu den angegebenen Preisen veranschlagt DADA Katharina TrostVersandkosten, die im Einzelnen der jeweiligen Artikelseite bzw. der von der Startseite aus erreichbaren Unterkategorie „Liefer- & Versandkosten“ entnommen werden können.
(3) Der Kaufpreis wird sofort mit der Annahme der Bestellung fällig und kann durch den Kunden entsprechend der auf der Artikelseite ausgewiesenen Zahlungsmethoden beglichen werden.
(4) Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist DADA Katharina Trost im kaufmännischen Verkehr berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen; bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt der Zinssatz 5 Prozentpunkte. Jeder Partei bleibt der Nachweis eines abweichenden Schadens vorbehalten.
§ 4 Lieferbedingungen
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von DADA Katharina Trostoder eines ihrer Lieferanten an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Sofern nicht für einzelne Artikel auf der jeweiligen Angebotsseite spezifische Lieferfristen geregelt sind, erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb ca. 4-6 Werktagen nach Eingang der Bestellung.
(3) Das Recht zu dem Kunden zumutbaren Teillieferungen bleibt DADA Katharina Trostausdrücklich vorbehalten.
§ 5 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
§ 6 Rücksendekosten bei Widerruf
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum der DADA Katharina Trost. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden über.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die ausdrückliche Einwilligung der DADA Katharina Trost nicht zulässig.
(3) Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Die DADA Katharina Trost kann in einem solchen Fall die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Die DADA Katharina Trost ist dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf die DADA Katharina Trostzu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegen die Warenempfänger einzuziehen.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
(1) Der Kunde, sofern er Unternehmer ist, kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder bestritten aber entscheidungsreif sind.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem unternehmerischen Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Sach- und Rechtsmängelhaftung
(1) Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, ist dieser bei Vorliegen eines Sach- oder Rechtsmangels im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt. Er ist berechtigt u.a. Nacherfüllung zu verlangen, nach gescheiterter Nacherfüllung von dem Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder im Falle eines Verschuldens auf Seiten der DADA Katharina Trost Schadensersatz geltend zu machen.
(2) Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, so gelten folgende Einschränkungen: Im Falle des Vorliegens eines Sach- oder Rechtsmangels ist die DADA Katharina Trostnach ihrer Wahl zur Nachbesserung oder Nachlieferung berechtigt. Sach- und Rechtsmängelansprüche von Unternehmern verjähren innerhalb von 12 Monaten.
§ 10 Haftung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet DADA Katharina Trost ediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch DADA Katharina Trost oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden.
(2) Sofern die DADA Katharina Trost leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Die DADA Katharina Trost haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Von einer ordnungsgemäßen Datensicherung ist dann auszugehen, wenn der Kunde seine Datenbestände mindestens wöchentlich in maschinenlesbarer Form nachweislich sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung der DADA Katharina Trostfür den Verlust von Daten wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.
§ 11 Datenschutz und Schlussbestimmungen
(1) Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geburtsdatum etc.) werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechtes, insbesondere denjenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und der DADA Katharina Trostabgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse.
(2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(3) Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Für Verträge mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen gilt als Gerichtsstand und Erfüllungsort Wiesbaden, mit der Maßgabe, dass die DADA Katharina Trostberechtigt ist, auch am Ort des Sitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen.
Stand: Januar 2020
